Gebührensätze sinken im Jahr 2017!

Bürgermeister Klaus Krützen kann diese positive Nachricht nicht länger für sich behalten und verkündet schon vor den Beratungen in den Fachausschüssen: Die Gebührensätze sinken bei den Abfallentsorgungsgebühren, bei der Straßenreinigung und beim Schmutzwasser. Sie bleiben stabil im Bereich Winterdienst! Im Detail:

Abfallentsorgungsgebühr:

Die Abfallentsorgungsgebühr setzt sich zusammen aus einer gefäßbezogenen (fixen) und in eine leerungsbezogenen (variablen) Gebühr. Die Höhe des fixen Gebührenanteils richtet sich nach dem jeweiligen Volumen des Abfallbehälters. Die Höhe des variablen Gebührenanteils richtet sich nach der Anzahl der in Anspruch genommenen Entleerungen. Zunächst wird eine durchschnittliche Anzahl von Entleerungen im laufenden Jahr 2017 vorausbezahlt. Die tatsächlich in Anspruch genommenen Leerungen werden im Folgejahr mit dem neuen Jahresbescheid spitz abgerechnet.

Vergleich der Gesamtgebühr (Gebühr pro Gefäß plus Gebühr für vorauszuzahlende durchschnittliche Entleerung) 2016 und 2017:

Gefäßgröße in Litern // Gesamtgebühr 2016 // Gesamtgebühr 2017 // Differenz

  • 80 // 125,76 € // 118,56 € // -7,20 €
  • 120 // 190,72 € // 179,56 € // -11,16 €
  • 240 // 380,43 € // 357,63 € // -22,80 €
  • 770 // 1.273,42 € // 1.199,14 € // -74,28 €
  • 1.100 // 1.751,89 € // 1.643,41 € // -108,48 €
  • 5.000 // 7.947,04 € // 7.462,36 € // -484,68 €

Die Beratung über die Gebührensatzung erfolgt in der nächsten Sitzung des Landschaftspflege- und Umweltausschusses am 23.11.2016.

Straßenreinigungsgebühr:

Intervall // ab 2015 // 2017

  • 1 x wöchentlich // 1,88 € // 1,82 €
  • 3 x wöchentlich // 5,64 € // 5,46 €
  • 6 x wöchentlich // 11,28 € // 10,92 €

Winterdienstgebühr:

Reinigungsklasse // 2014, 2015, 2016 // 2017

  • Streustufe 1 // 1,53 € // 1,53 €
  • Streustufe 2 // 1,29 € // 1,29 €

Beratung und Beschlussfassung für die Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren erfolgt in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Demografieausschusses am 17.11.2016.

Entwässerung (Schmutzwasser und Niederschlagswasser):

Bezeichnung // 2017 // zum Vergleich in 2016

  • Schmutzwasser je m³ (Kubikmeter) // 3,05 € // 3,10 €
  • Niederschlagswasser je m² (Quadratmeter) // // 1,74 €
  • – Grundgebühr // 0,26 € //
  • – Leistungsgebühr // 1,17 € //

Die Schmutzwassergebühr wurde – wie in den Vorjahren – über die Kubikmeter verbrauchten Frischwassers ermittelt. Gemäß der Satzung sind für die Erhebung der Schmutzwassergebühr die Frischwassermengen des vorletzten Verbrauchsjahres bzw. zwölfmonatigen Verbrauchszeitraumes als Wahrscheinlichkeits-maßstab zugrunde zu legen.

Grundlage für die Berechnung der Niederschlagswassergebühr war die Auswertung der in diesem Jahr durchgeführten Ermittlung der befestigen Flächen im Stadtgebiet. Ab 2017 setzt sich die Niederschlagswassergebühr durch eine Grundgebühr und eine Leistungsgebühr zusammen. Die Grundgebühr beträgt 0,26 €/m² befestigter und bebauter (bzw. überbauter) Grundstücksfläche. Sie wird unabhängig von der Größe des Grundstückes für jeden m² befestigter Fläche erhoben. Allein die bloße Möglichkeit der Einleitung in einen betriebsbereiten Kanalanschluss reicht aus, um diese Gebührenpflicht zu begründen.

Die Leistungsgebühr beträgt 1,17 € pro m². Hierbei werden sog. „Ablussbeiwerte“ unterschiedlich gewichtet:

  • Geneigte Dachflächen einschl. Dachüberstände: 100%
  • Flachdächer: 100%
  • begrünte Dachflächen: 50 %
  • stark befestigte bzw. voll versiegelte Flächen (z. B. Beton, Asphalt, geschlossene Fugen): 100%
  • schwach befestigte bzw. wenig versiegelte Flächen (z. B. Pflaster mit ablauffähigen Fugen größer 2 cm, Rasengittersteine, Schotterdeckschichten, Poren-betonstein sog. Ökopflaster): 50 %

Es wird davon ausgegangen, dass insbesondere für Gewerbebetriebe mit großen befestigten Flächen, die oftmals keine Möglichkeit der Versickerung haben, sich deutliche Entlastungen ergeben. Allerdings sind die Berechnungen für jeden Gebührenzahler individuell. Die Auswirkungen können daher unterschiedlich sein. Die Bürgerinnen und Bürger, bei denen nach der Auswertung der Erhebung keine oder nur wenige befestigte Flächen hinzu gekommen sind, werden überwiegend entlastet.

Die Abwassergebührenkalkulation 2017 wird in der Sitzung des Betriebsausschusses am 15.11.2016 beraten und beschlossen.