UWG-Fraktion steht mit in der Verantwortung

Zum Antrag der UWG-Fraktion „Status der ISEK-Maßnahmen insgesamt, […]“ zur Haupt-, Finanz- und Demografieausschusssitzung am 21.02.2019 erklärt Bürgermeister Klaus Krützen:

„Das Planungs- und Entscheidungsverfahren zu ISEK war langwierig. Nach einer kompakten Darstellung zu fragen ist das gute Recht der UWG-Fraktion, dem die Verwaltung natürlich nachkommen wird. Den in der Begründung erweckten Eindruck hinsichtlich der Beteiligung des Stadtrates teile ich nicht. Die Einbindung war sehr eng und hat im Ergebnis zu einer breiten Zustimmung für das ISEK-Maßnahmenpaket im Stadtrat geführt.

Besonders hervorheben möchte ich dabei auch die neun Bürgerforen und Workshops, die mit unterschiedlichen inhaltlichen Schwerpunkten im Rahmen des Beteiligungsprozesses durchgeführt worden sind. Dabei war wiederholt auch die Politik ausdrücklich einbezogen, die sich zudem im Rahmen von mehr als 20 Sitzungen des Rates, von Fachausschüssen oder von durch die Verwaltung organisierten fraktionsübergreifenden Arbeitskreisen ausführlich einbringen konnte und informiert wurde.

Mein Verständnis für die Begründung des UWG-Antrags hält sich deshalb, bei aller Wertschätzung für die ehrenamtliche Kommunalpolitik, in engen Grenzen. Mein Eindruck ist eher, dass versucht wird, von der eigenen Verantwortung für getroffene Entscheidungen abzulenken.

Niemand ist daran gehindert, Entscheidungen auch wieder in Frage stellen zu dürfen und auch zu anderen Ergebnissen zu kommen, wenn es eine Mehrheit genauso sieht – mit den damit verbundenen Konsequenzen. Ich sehe den Beratungen im Stadtrat mit Interesse entgegen.“